Mitder herbstlichen Hiobsbotschaft der Nationalbank, dass den Kantonen im Jahr 2023 keine Gelder ausgeschüttet werden können, rutscht der Solothurner Voranschlag in die roten Zahlen. Die Erfolgsrechnung muss mit einem Defizit von CHF 90 Mio. bei einem Gesamtaufwand von CHF 2.5 Milliarden rechnen.

Viele Haushaltsbudgets ächzen seit langem unter der Last der Krankenkassenprämien. Für dieses Jahr wird der Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung erstmalsum CHF 5 Mio. auf 85% des Bundesbeitrags erhöht, um allen ordentlich Beantragenden eine spürbare Entlastung zu ermöglichen.

Ein Ausgleich der Ertragsausfälle an die Solothurner Spitäler aufgrund der gravierenden Einschränkungen in ihrem regulären Betrieb wird auch für das Pandemiejahr 2021 genehmigt; allerdings nur zur Hälfte der gesamten Ausfälle und Mehraufwände. Das Volk wird im Frühjahr über die Beiträge in der Höhe von CHF 8.2 Mio. an der Urne bestimmen müssen.

An die Neugestaltung des Klosterplatzes in Mariastein im Rahmen des Projekts «Mariastein 2025- Aufbruch ins Weite» spricht der Kanton einen Investitionsbeitrag von CHF 2.375 Mio. und setzt damit einen wichtigen Grundpfeiler für die Weiterentwicklung des bedeutenden Kulturguts der Nordwestschweiz.

Karin Kälin

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