Die Geschäftsprüfungskommission wurde vor zwei Jahren beauftragt, Unregelmässigkeiten zu finanziellen Leistungen der Solothurner Spitäler AG (soH), die nach Abgang ihres ehemaligen CEO zutage traten, detailliert zu untersuchen. Im jetzt vorliegenden Bericht wurde aufgedeckt, dass der Geschäftsleiter über seine gesamte Anstellungszeit unrechtmässig Lohnzulagen sowie andere Entschädigungen bezog. Der soH-Verwaltungsrat ist nun angewiesen, eine Rückforderung geltend zu machen. Des Weiteren soll die heikle Konstellation der Kantonalen Finanzkontrolle, die sowohl mit der Aufsicht wie mit der Revision der soH betraut war, geändert werden. Der Kantonsrat fordert etliche zusätzliche Massnahmen zur Klärung der Situation. Wichtig zu betonen ist, dass die Gesundheitsversorgung stets in hoher Qualität gewährleistet war und dass die soH dank Eignerstrategie finanziell gut abgesichert ist.
Details zu diesem wie zu weiteren Themen – bspw. zur Steuerstrategie 2030 – können auf Parlament - Kanton Solothurn eingesehen werden.
Beim Agglomerationsprojekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» war sich die Parlamentsmehrheit einig, dass die umfassende Modernisierung dieser bedeutenden Schweizer Verkehrsdrehscheibe unerlässlich ist. So wurde für die Ausführung des Projekts ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 41,5 Mio. genehmigt, wovon der Kanton Nettokosten in der Höhe von CHF 28,5 Mio. tragen soll, sofern auch die Stimmberechtigten am 28. Februar 2027 ein JA in die Urne legen werden.
Karin Kälin
