Zu Beginn der Solothurner Märzsession wurden rund ein Jahr nach den Kantonsratswahlen bereits vier nachrückende Ratsmitglieder vereidigt.

Im Zentrum der Session stand die neue Legislaturplanung der Regierung, welche die strategischen Schwerpunkte für die kommenden vier Jahre definiert. Ziel ist es,den Wirtschaftsstandort Solothurn wirkungsvoll zu stärken, das gesellschaftliche Wohlbefinden und den Zusammenhalt zu fördern sowie nachhaltige Lebensgrundlagen zu sichern. Trotz eingehender Debatte über zahlreiche Änderungsanträge, folgte der Kantonsrat nur vereinzelten Planungsbeschlüssen –insbesondere solchen, die den finanz- oder bildungspolitischen Handlungsspielraum des Kantons nicht einschränken. Der Regierungsrat wurde gebeten, die Schwellen für Finanzreferenden im interkantonalen Vergleich auf ihre Aktualität zu überprüfen. Des Weiteren sprach sich das Parlament für eine moderate Flexibilisierung der Bildungslandschaft aus, lehnte jedoch einen Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat ab. Nach Überarbeitung durch die Bildungs- und Kulturkommission, erhielt das Anliegen, Sonderschulen zu entlasten und Kinder verstärkt integrativ zu beschulen, breite Zustimmung. Weiter wurden im Sozialgesetz die Verordnungsprozesse sowie der Umgang mit Daten in der interinstitutionellen Zusammenarbeit verankert, um eine ganzheitliche und durchgehende Fallführung zur sozialen und beruflichen Integration von Menschen über verschiedene Staatsebenen hinweg sicherzustellen.

Karin Kälin

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